Serbien eröffnet am 10. Dezember zwei Beitrittskapitel mit der EU

Europaparlament (Fotoshutterstock.com/Cineberg)

An diesem Montag, 10. Dezember, wird Serbien in den Beitrittsverhandlungen mit der EU in Brüssel zwei neue Kapitel eröffnen, nämlich Kapitel 17 - Wirtschafts- und Währungspolitik und Kapitel 18 - Statistik.

Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, wird an der Regierungskonferenz EU-Serbien teilnehmen, kündigte die EU auf ihrer Website an.

Die serbische Ministerin für europäische Integration, Jadranka Joksimovic, sagte kürzlich, dass sieben Kapitel technisch für die Eröffnung vorbereitet seien.

Demnach haben 19 EU-Staaten der Eröffnung von mindestens drei Kapiteln zugestimmt, einige Länder haben die Eröffnung von vier oder fünf Kapiteln genehmigt, einige haben der Eröffnung von nur einem Kapitel zugestimmt, und einige sind gegen die Eröffnung eines der Kapitel. Da jedoch die Entscheidung im Konsens getroffen wird, wurde eine Einigung über die Eröffnung von zwei Kapiteln erzielt.

Radio Free Europe berichtet unter Berufung auf diplomatische Quellen, dass die Mitgliedstaaten an einem Punkt ernsthaft die Möglichkeit in Betracht gezogen haben, eines der Kapitel nicht zu öffnen, weil die Fortschritte im Bereich der Rechtsstaatlichkeit nicht ausreichen.

Diese diplomatischen Quellen betonen auch, dass die größeren EU-Mitgliedstaaten im Allgemeinen der Ansicht sind, dass die Eröffnung neuer Kapitel dazu führen würde, den potenziellen Erfolg des Dialogs mit Pristina nicht zu gefährden.

Serbien hat bisher 14 der 35 Kapitel der EU-Beitrittsverhandlungen geöffnet, während zwei vorübergehend geschlossen wurden.