Unterstützung für Westbalkan - EU-Führungsspitzen verständigten sich auf die Erklärung von Sofia

Die Führungsspitzen der Europäischen Union und ihrer Mitglieder haben in Abstimmung mit ihren Partnern im Westbalkan und im Beisein relevanter regionaler Interessenträger zu 17 Schlussfolgerungen auf dem Gipfeltreffen in Sofia gelangt. In einer gemeinsamen Erklärung haben sie die Unterstützung der europäischen Perspektive der Region unmissverständlich bekräftigt und Aufgaben und Prinzipien genannt, welche alle Interessenten während des Prozesses der europäischen Integrationen erfüllen sollen.

Der Anhang der Erklärung über die Stärkung der Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen der EU und den westbalkanischen Staaaten wurde ebenfalls auf dem Gipfel von Sofia angenommen.

- Die EU begrüßt das gemeinsame Bekenntnis der Partner im Westbalkan zu den europäischen Werten und Grundsätzen und zu der Idee eines starken, stabilen und geeinten Europas, gestützt auf unsere historischen, kulturellen und geografischen Bindungen und unsere beiderseitigen politischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Interessen - heißt es in der ersten Schlussfolgerung im Dokument.

Die EU erinnert an die Gipfeltagung von Thessaloniki im Jahr 2003 und bekräftigt, dass sie die europäische Perspektive des Westbalkans uneingeschränkt unterstützt.

- Ausgehend von den bisher erzielten Fortschritten haben die Partner im Westbalkan erneut erklärt, dass sie an der europäischen Perspektive als ihrer festen strategischen Entscheidung festhalten, ihre Anstrengungen intensivieren und einander unterstützen wollen. Die Glaubwürdigkeit dieser Bemühungen hängt von einer klaren öffentlichen Kommunikation ab - heißt es in der Erklärung.

Die EU ist entschlossen, ihr Engagement auf allen Ebenen zu verstärken und zu intensivieren, um den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Transformationsprozess in der Region u. a. durch mehr Unterstützung auf der Grundlage greifbarer Fortschritte der Partner im Westbalkan im Bereich der Rechtsstaatlichkeit sowie bei den sozioökonomischen Reformen zu fördern.

- Die EU begrüßt das Bekenntnis der Partner im Westbalkan dazu, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und insbesondere der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität, der verantwortungsvollen Staatsführung sowie der Achtung der Menschenrechte und der Rechte der Angehörigen von Minderheiten Vorrang einzuräumen. Dies sind die Grundlagen für die effektive Durchführung von Reformen. Für den Prozess der Demokratisierung spielen die Zivilgesellschaft und unabhängige Medien eine entscheidende Rolle.

Die EU bestärkt die Partner im Westbalkan in ihrer Zusage, die gutnachbarlichen Beziehungen, die regionale Stabilität und die gegenseitige Zusammenarbeit weiter zu verstärken.

Im Nationalpalast der Kultur in Sofia windet das Gipfeltreffen zwischen EU-Führungsspitzen und Leader der westbalkanischen Staaten, auf dem die weitere EU-Parspektive der Region erörtert wird. Serbien wird durch seinen Präsidenten Aleksandar Vucic vertreten, der in der Eröffnungsansprache sagte, dass Serbien weiterhin Reformen im Prozess der Eurointegration durchführt.

Gipfeltreffen EU und Westbalkan 2018

Erklärung von Sofia 2018

Anhang zur Erklärung über Westbalkan

Erklärung

europäische Perspektive der Region

europäische Integrattionen

Gipfeltreffen in Thessaloniki 2003

Führungsspitzen des Westbalkans

Aleksandar Vucic